Europa muss britischer werden

Für Christoph Schwennicke, Chefredakteur des Ciceros, steht fest: Mit dem Brexit sind die Puzzleteile auf dem europäischen Tisch ordentlich durcheinander gewirbelt worden. Auch wenn es die Vereinigten Staaten von Europa nie geben wird - erforderlich ist die Rückbesinnung auf ein pragmatisches Zweckbündnis anstelle eines pathetischen Projekts.

Schlimmer noch als der Brexit selbst waren die Reaktionen darauf auf dem Kontinent. Die beiden Brüsseler Tunnel-Europäer Martin Schulz und Jean Claude Juncker ergingen sich öffentlich in Rachegelüsten und Siegermentalität. SPD-Chef Sigmar Gabriel beteiligte sich an einem unsinnigen Schulz-Papier, das eine weitere Vertiefung der Europäischen Union (EU) forderte. Wer so redet und schreibt, hat wahrlich nichts begriffen.

 

In seinem 1942 erschienenen Hauptwerk „Kapitalismus, Demokratie und Sozialismus“, einer konstruktiv-kritischen Auseinandersetzung mit Karl Marx, geht der österreichische Nationalökonom Joseph Schumpeter dem Wesen unserer Wirtschaftsordnung auf den Grund und entdeckt dabei die schöpferische Kraft der Zerstörung. Diese sorge dafür, dass sich das Wirtschaftssystem von innen heraus revolutioniere, „unaufhörlich die alte Struktur zerstört und unaufhörlich eine neue schafft.“ Mit dem Referendum für den Ausstieg aus der EU sind die Puzzleteile auf dem europäischen Tisch ordentlich durcheinander gewirbelt worden. Die kreative Zerstörung, so martialisch der Begriff klingt, war bei Schumpeter positiv besetzt. Das Neue wird aus dem Alten geboren, ist dem Alten evolutionär überlegen und der Moderne gewachsen.

 

Was ist seit dem 23. Juni 2016 passiert? Anders gefragt: Was ist passiert, und was ist vor allem nicht passiert? Die schöpferische Zerstörung hat zunächst einmal beide großen Volksparteien Großbritanniens erfasst. Der retroselige Labour-Chef Jeremy Corbyn, der nicht nur phänotypisch aussieht wie aus der Zeit des Miner‘s Strike entsprungen, wird sich nicht halten können. Bei den Tories musste schon Premier David Cameron seinen Platz räumen, und die Parteiräson sorgte dafür, dass an seiner Stelle nicht der Gambler und Gaukler Boris Johnson inthronisiert wurde. Denn, das ist eine Lehre dieses Brexit über die britischen Grenzen hinweg: Politik ist kein Casino, das man eitlen und selbstverliebten Zockern überlassen sollte. Sie darf Spaß machen, sie soll sogar Spaß machen. Aber sie muss in ihrem Kern ernsthaft und verantwortlich bleiben.

 

Die weitsichtigste Reaktion auf dem Kontinent kam von Angela Merkel, der deutschen Kanzlerin, die nach der unseligen Affekthandlung in der Flüchtlingsfrage vor einem knappen Jahr zur Besonnenheit zurückgefunden hat. Sie gab die Gütige und wies all jene zurecht, die Großbritannien am liebsten schon diese Woche vor die Tür setzen würden, um ein abschreckendes Beispiel für alle anderen zu statuieren, die ebenso versucht sein könnten, dem britischen Vorbild zu folgen.

Damit allerdings machte Merkel nurmehr wieder gut, was sie selbst mitangerichtet hatte. Die zeitweilig bedingungslose Aufnahme von Flüchtlingen im Millionenmaßstab hat die Debatte um den Brexit in Großbritannien maßgeblich mit beeinflusst. Merkel folgt einer politischen Vernunft, die da lautet: Für Europa ist es immer gut, genau das Gegenteil dessen zu tun, was Juncker, Schulz und in diesem Fall auch Gabriel wollen. Denn die EU muss gerade nach dem Abgang der Briten britischer werden. Sie muss den Gürtel nicht noch enger um sich schnallen, sondern lockern. Sonst drückt es weitere Länder aus ihr heraus. Die Lockerung muss letztlich der Erkenntnis gehorchen: Der Nationalstaat, das erwies die zeitgleich zum Brexit laufende Fußball-Europameisterschaft, ist nach wie vor ein kraftvolles und nach der Wahrnehmung der Bevölkerung zeitgemäßes Gebilde.

 

Die Vereinigten Staaten von Europa, wie sie Winston Churchill in Zürich 1946 - ohne die Briten nota bene - gefordert hat, wird es nie geben. Das muss auch einsehen, wer darauf hoffte. Stattdessen ist eine Rückbesinnung auf ein pragmatisches Zweckbündnis anstelle eines pathetischen Projekts erforderlich. Angela Merkel hat immer wieder auf die wichtige Rolle der Briten in dieser Hinsicht hingewiesen. Jetzt, wo es die Briten bald nicht mehr gibt im europäischen Verbund, sollten die verbliebenen 27 sich auf folgende Lehren verständigen.

Erstens: Bis auf weiteres keine neuen Länder in die EU aufnehmen, die vor allem Bürde und nicht Hilfe sind. Es war ein Fehler, die EU über Jahrzehnte vor allem als Sprungbrett in die Nato, als Cash Cow und als Lehranstalt für junge Demokratien begriffen zu haben und dabei nicht zu sehen, wie das die innere Kohäsion des Bündnisses schwächt.

 

Zweitens: Die EU nicht weiter vertiefen, sondern verflachen. Zurückführen auf den Kern: eine kulturelle Wertegemeinschaft, einen gemeinsamen Binnenmarkt, einen gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsraum, in dem Reisefreiheit herrscht, aber nicht unbedingt damit einhergehende Residenzfreiheit. Auch der Euro und die Eurorettungspolitik dürfen nicht dazu instrumentalisiert werden, die EU quasi durch die Hintertür zu einer Bankenunion oder einer Sozialunion zu vertiefen.

 

Drittens, und das ist das, was Merkel erkennbar im Blick hat: Eine möglichst enge Anbindung eines künftigen Großbritannien an die EU, eine Schweizer Lösung. Nur die Anerkennung der ungebrochenen Kraft des Nationalstaates, die Lockerung des Gürtels um den eigenen Bauch und die fast gleichwertige Anbindung von Ländern wie Schweiz, Großbritannien oder Norwegen kann die EU davor bewahren, dass der Brexit nur der Anfang eines Auflösungsprozesses.

 

Der Brexit war ein Weckruf, eine Erinnerung daran, was man an der Gemeinschaft hat. Der Terminkalender fügt es zudem glücklich, dass nach dem Brexit-Beschluss der Briten die Slowaken die Ratspräsidentschaft übernommen haben. Wenn sie nur etwas Fortune an den Tag legen und das Momentum des Schocks nutzen, dann könnten gerade sie als Visegrad-Staat eine Brücke über den Graben schlagen, den die Flüchtlingskrise in Europa aufgerissen hat. Kurzum, und mit realistischem Optimismus betrachtet: Die Vorzeichen stehen gut, dass Europa nach einer Phase der schöpferischen Zerstörung vor einem guten Neuaufbau steht.

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