Trend-122

Wachstumstreiber für Deutschland. Unsere Straßen sind als Verkehrsträger Nummer eins die Lebensadern unserer Volkswirtschaft. Deshalb ist es unerlässlich, darüber nachzudenken, wie man sie nachhaltig und effizient finanzieren kann. Ich will mit meiner Verkehrspolitik Mobilität ermöglichen – und nicht verhindern.

59 Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur – Wachstumstreiber für Deutschland U nsere Straßen sind als Ver- kehrsträger Nummer eins die Lebensadern unserer Volks- wirtschaft. Deshalb ist es unerlässlich, darüber nachzudenken, wie man sie nachhaltig und effizient finanzieren kann.Ich will mit meinerVerkehrspolitik Mobilität ermöglichen – und nicht ver- hindern. Für dieses Jahr haben wir noch ein- mal 14,7 Milliarden Euro für Investitio- nen in unserem Haushalt zur Verfü- gung. Das bedeutet, dass wir derzeit dank der Konjunkturprogramme der Bundesregierung auf Rekordniveau in- vestieren. Das wird auch noch weit bis ins kommende Jahr hineinreichen. Hier ist viel geschaffen worden. Den- noch muss sich der Staat trotz der po- sitiven Wachstumseffekte langfristig wieder zurücknehmen.Dass ist im Rah- men der Haushaltskonsolidierung zu leisten. Eine solide Finanzierung lässt sich nach meiner Auffassung mit rund zehn bis elf Milliarden Euro pro Jahr be- werkstelligen. Deshalb kann ich es nicht hinnehmen, wenn diese Investi- tionen in unvertretbarer Weise einsei- tig gekürzt würden. Angesichts der Knappheit der Mittel sind Effizienzge- winne dringend erforderlich. Ich spreche mich auch sehr über- zeugt für die Gleichgewichtigkeit der Verkehrsträger aus.Diese müssen künf- tig optimal miteinander verzahnt wer- den, so dass jeder Verkehrsträger seine Stärken bestmöglich ausspielen kann. Die Bahn sollte dabei in Zukunft eine wesentlich stärkere Rolle spielen.Den- noch: Die Straße wird auch in langfri- stiger Zukunft derVerkehrsträger Num- mer eins in Deutschland bleiben. Wir brauchen eine Modernisierung unserer gesamten Verkehrsinfrastruktur. Sie ist ein unerlässlicherWachstumstreiber. Dr. Peter Ramsauer MdB Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung D ie deutsche Speditions- und Logistikbranche hängt unmit- telbar von der Qualität der Verkehrsinfrastruktur ab.40 Prozent der Bundesstraßen und 20 Prozent der Bundesautobahnen sind in einem schlechten oder sehr schlechten Zu- stand. Die meisten Brücken und Bun- desautobahnen sind zwischen 30 und 50 Jahren alt. 47 Prozent der Brücken- flächen werden vom Bund als „noch ausreichend“ oder schlechter einge- stuft. Es ist kein Geheimnis mehr,dass wir in einem gewaltigen Sanierungs- stau stecken. Zunehmend muss der Mangel verwaltet werden – und selbst hierfür werden die Mittel kaum aus- reichen. Angesichts dieses Befundes gibt es zwei Möglichkeiten. Wir könnten erstens sagen,dass Deutschland im eu- ropäischen Vergleich nach wie vor eine recht ordentliche Infrastruktur hat,die sich im Mittelfeld bewegt. Mit Mittel- maß dürfen wir uns auf Dauer aber nicht zufrieden geben.Denn das hieße, die Augen vor künftigen Entwicklungen zu verschließen. Bis 2025 sollen die Verkehrsleistungen um mehr als 80 Prozent steigen. Damit bleibt eine zweite Möglichkeit,wenn man die rie- sige Finanzierungslücke berücksich- tigt. Es geht um die Steigerung der Effizienz bei der Mittelverteilung. Deutschland fällt hier im Vergleich zu den Niederlanden und Großbritannien deutlich zurück. Nach mehr Mitteln zu rufen ist das Eine. Grundlegender und vielversprechender ist einer Än- derung von verkrusteten Strukturen. Mathias Krage Präsident des Deutschen Speditions- und Logistikverbandes e.V. (DSLV)