Trend-122

Ich habe mich zuletzt häufiger gefragt, was Ludwig Erhard wohl dazu sagen würde, was wir in den letzten anderthalb Jahren erlebt haben. Vielleicht würde er sagen, dass wir die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft im Grundsatz auf die globale Welt übertragen sollten. Denn das waren vernünftige Prinzipien, mit denen Deutschland sich hervorragend entwickelt hat, und daraus ist auch ein hohes Maß an gesellschaftlicher Gemeinsamkeit entstanden.

Wirtschaftstag 2010 5 I ch habe mich zuletzt häufiger gefragt,was Ludwig Erhard wohl dazu sagen würde,was wir in den letzten anderthalb Jahren erlebt haben. Vielleicht würde er sagen, dass wir die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft im Grundsatz auf die globale Welt übertragen sollten. Denn das waren ver- nünftige Prinzipien,mit denen Deutschland sich hervorragend entwickelt hat, und daraus ist auch ein hohes Maß an gesellschaftlicher Gemeinsamkeit entstanden. Die Aufgabe heißt,Wirtschaft und Globalisierung mensch- lich zu gestalten. Diese Aufgabe kann heute aber nicht mehr von einem Land allein erfüllt werden.Deshalb halte ich es für einen ganz großen Fortschritt,dass im Lissabon-Vertrag das Prinzip der Sozialen Marktwirtschaft als unsere ge- meinsame europäische Wirtschaftsweise verankert ist. Europa kann so einen Beitrag dazu leisten,Wirtschaft welt- weit menschlich zu gestalten. Nach der Bankenkrise,der schweren Weltwirtschaftskri- se und der Anhäufung höherer Staatsschulden müssen die öffentlichen Haushalte konsolidiert werden. Aber auch das ist nicht der letzte Schritt. Denn dann wird auf die Struktu- ren geschaut. Es wird danach geschaut,ob die Strukturen in einzelnen Ländern wettbewerbs- und zukunftsfähig sind.Und wenn man eine Strukturkrise vermeiden will,muss man recht- zeitig mit Strukturreformen gegensteuern.Das ist die Aufgabe, vor der wir jetzt alle stehen. Diese Krise konnte nur entstehen,weil es Exzesse auf den Finanzmärkten gab,die mit Sozialer Marktwirtschaft nichts zu tun haben. Deswegen war es auch richtig, eine Antwort im Rahmen der G20-Staaten zu suchen.Genau an dieser Auf- gabe arbeiten wir jetzt. Die Umsetzung der guten G20-Be- schlüsse von London und Pittsburgh dauert an. Zum Schluss aber muss das Ziel erreicht werden,dass jedes Produkt,jeder Finanzmarktteilnehmer und jeder Finanzplatz so reguliert ist, dass sich eine solche Krise nicht wiederholt. Das darf aller- dings nicht dazu führen, dass wir allein die Märkte für alles verantwortlich machen. Die Politik muss die strukturellen Schwächen identifizieren und beheben.Für Europa bedeutet das:Wir brauchen eine Änderung derVerträge,strengere Haus- haltsdisziplin und auch die Möglichkeit für Restrukturierungen, wenn sich ein Land nicht an die Regeln hält. Das Bundeskabinett hat für Deutschland ein ausgewo- genes Programm entwickelt. Wir haben kein reines Spar- programm, sondern ein Zukunftsprogramm vorgelegt.Mit vie- len Sparvorschlägen sind auch strukturelle Reformen ver- bunden. Aus meiner Sicht geht es jetzt darum, dass wir un- sere Beschlüsse auch Realität werden lassen. Aus Rede Wirtschaftstag 2010 Wirtschaft und Globalisierung menschlich gestalten Diese Krise konnte nur entstehen, weil es Exzesse auf den Finanzmärkten gab, die mit Sozialer Marktwirtschaft nichts zu tun haben. Dr. Angela Merkel MdB Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland