Martina Fietz, Parlamentskorrespondentin FOCUS Ondine
Wer viele Jahre im politischen Journalismus arbeitet, hat verschiedene Typen von Politikern kennengelernt. Da sind die Eifrigen, die sich in ein Sachthema verbeißen, Sitzungswoche um Sitzungswoche dafür kämpfen, aber nie sonderlich in den Vordergrund treten. Dann gibt es die Lautsprecher, diejenigen, die man als Berichterstatter immer anrufen kann, weil sie jede aktuelle Lage kommentieren und immer einen so genannten O-Ton liefern. Blickt man in die vorderen Reihen, so gibt es da die Platzhirsche, die immer präsent sind, schon durch ihr Auftreten ihr Alpha-Tier-Gen demonstrieren und – häufig eine Spur zu laut – von unbändigem Selbstbewusstsein strotzen. Daneben stehen die nicht minder Machtbewussten, aber Unnahbaren, diejenigen, die meinen, in ihrer Bedeutung seien sie nur für wenige Auserwählte ansprechbar. Und dann gibt es da noch die viel Strapazierten ganz vorn an der politischen Front. Ihre Aufgeschlossenheit und Freundlichkeit hängen ab von der aktuellen Belastung. Stehen sie unter großem Druck, können sie auch schon mal grußlos vorübereilen. Lässt die Lage es aber zu, sind sie aufgeschlossen und lassen auch hinter die Kulissen und auf das persönliche Befinden blicken.
All diesen Politikern ist eines gemeinsam: Sie sind von Parteien in den Politikbetrieb geschickt. Das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. „Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkes mit“, heißt es im Grundgesetz. Im Vorfeld der Wahl des Bundespräsidenten allerdings ist neben den von den Parteien aufgestellten Politikern eine andere Spezies getreten: Der Mensch mit eigener Biographie. Dieser bedient nach weit verbreiteter Meinung höhere Ansprüche an die persönliche Vita, an moralische Maßstäbe und gesellschaftliches Engagement. Er ist der, dem es um das Gemeinwesen geht, während der Parteipolitiker allein seine eigene Karriere im Blick zu haben scheint.
Inszeniert wurde dieser Gegensatz von Teilen der Politik selbst weil man sich einen (parteipolitischen) Vorteil versprach von einem vermeintlichen Gegenmodell. Zahlreiche Medien, des aktuellen politischen Betriebs überdrüssig, sind begierig darauf eingestiegen und blendeten völlig aus, dass jede Partei stets einen der ihren für ein hohes Amt im Staat nominiert, wenn sie Aussicht auf Erfolg sieht. Den Schaden, der durch die Kandidaten-Differenzierung entsteht, scheint niemand im Blick zu haben.
Es müssen einige Fragen erlaubt sein: Was geschähe mit unserer Demokratie, wenn das Parteiensystem nicht mehr funktionieren würde? Wer setzt sich in die Bezirksversammlung seines Heimatortes, um über die beste Verkehrsführung oder Bebauungsplanung zu debattieren? Wer entscheidet im Stadtrat, ob ein Parkhaus oder ein Kinderspielplatz wichtiger ist für die Kommune? Wer ringt im Landtag um die beste Schulpolitik? Und wer im Bund um denkbare Wege aus internationalen Krisen? Der einzelne interessierte Bürger wäre damit überfordert. Er kann sich zwar engagieren – für oder gegen ein konkretes Projekt. Aber in einem komplizierten Gemeinwesen ist nicht nur ehrenwertes Engagement von Nöten. Gebraucht wird auch Sachverstand, der bisweilen nur durch eine Konzentration auf ein Thema entstehen kann. Erforderlich ist es aber vor allem, Interessen auszutarieren und Kompromisse zu finden. Dafür sind Parteien, Volksparteien allemal, ein gut geeigneter Ort. Sie bilden die unterschiedlichen Interessen der Gesellschaft im „Kleinen“ ab, indem sie innerparteilich nach einem Ausgleich suchen, ermöglichen sie auch gesellschaftlich einen gewissen Konsens.
Es ist schon klar, dass hier der Idealfall beschrieben ist, dass in der Realität auch Neid, Missgunst, übertriebener Ehrgeiz, Borniertheit und nicht selten auch Dummheit im Spiel sind. Unter Politikern gibt es wie in jeder Berufsgruppe Sympathieträger und Unsympathen. Nicht selten wechselt die Beurteilung auch, je nachdem aus welchem politischen Blickwinkel man auf die Akteure schaut. Und trotzdem ist es falsch, denjenigen, die sich in Parteien engagieren, in erster Linie Egoismus zu unterstellen. Dafür sind die nach wie vor üblichen Ochsentouren durch die Hierarchien zu mühselig. Es gehört dazu schon auch eine Portion Idealismus, diese Gesellschaft mitgestalten zu wollen. Bei den meisten Parteipolitikern ist dieser zu erkennen, nicht nur bei denen, die sich außerhalb der Politik Verdienste erworben haben. Nötig ist darum eine Ehrenrettung des Politikers.