Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg MdB Bundesminister der Verteidigung
Die Bundeswehr hat einen enormen Reformstau aufgebaut. Dieser Reformstau hat zu einem Konstrukt geführt, das nicht mehr das reflektiert, was heute und künftig an Herausforderungen auf die Bundeswehr zukommt. Das koppelt sich mit dem Ansatz, sparen zu müssen.
Wir brauchen eine möglichst flexible, ein möglichst gut ausgerüstete und gut aufgestellte Armee, die auch auf Dauer bezahlbar sein muss. Das geht nicht ohne Kürzungen beim Personal. Wir werden auf eine nicht unerhebliche Zahl von Berufs- und Zeitsoldaten verzichten müssen. Wir müssen uns auch der Frage nach der Wehrform und des Wehrdienstes stellen. Diese Fragen müssen offen diskutiert werden.
Wenn man über Strukturreform redet, muss man sie irgendwann auch angehen. Politik ist die Kunst des Möglichen. Und die Kunst des Möglichen beherrscht am besten, wer weiß, wo er hin will. Deshalb müssen wir das Thema vom Ende her denken. Die Fragen der Wehrpflicht und des Wehrdienstes dürfen wir deshalb nicht an ein Spardiktat heften, sondern an künftige Strukturen. Man wird niemand von Strukturreformen überzeugen, wenn man sie allein mit der Notwendigkeit des Sparens begründet.
Für ein exportorientiertes Land wie Deutschland sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, den Zusammenhang zwischen Wirtschaftsleistung und freien Handelswegen anzuerkennen. Das heißt, dass regionale Sicherheit auch unseren Wirtschaftsinteressen dienen kann. Sicherheit und wirtschaftliches Wohlergehen gehören wesentlich zusammen.