Wem gehört der „Hohe Norden“? Der Wettlauf in die Arktis hat begonnen

Prof. Dr. Reinhard Bettzuege, Visiting Professor Université catholique de Louvain

Der Geologische Dienst der Vereinigten Staaten von Amerika veröffentlichte im Sommer 2009 eine detaillierte Studie über die potentiellen Öl- und Ergasvorkommen in der Arktis. Sie geht davon aus, dass dort 90 Mrd. Barrel Öl lagern, das wären 13 % der unentdeckten globalen Ölvorkommen. Außerdem vermutet die Studie dort 44 Billionen Kubikmeter Erdgas, das wären 30 % aller unentdeckten globalen Gasvorkommen. Zusammengenommen sind das fast ein Viertel der weltweit vorhandenen fossilen Brennstoffe. Die Studie fügt hinzu, rund 80 % der vermuteten Vorkommen würden in unstreitiger Küstennähe liegen, entzögen sich damit internationalem Streit. Die verbleibende Menge ist beträchtlich und Grund genug für ein seit dem Beginn des neuen Jahrhunderts weltweit neu erwachtes Interesse an der Arktis. Basismetalle wie Blei, Kupfer, Zink, Gold und Silber und Diamanten werden ebenfalls in großen Mengen vermutet. Der Wettlauf zum Pol beschleunigt sich in dem Maße, wie das Polareis schmilzt und die Arktis zugänglicher werden lässt. Die US-Wetterbehörde NOAA prognostizierte Anfang April 2009, dass die weiße Pracht der Arktis bis zum Jahr 2037 so gut wie verschwunden sein werde, erwärme sich diese Region doch schneller als viele andere Teile der Erde. Die nördlichste Region der Erde, mit rund 20 Millionen Quadratkilometern mehr als sechsmal so groß wie das Mittelmeer, ist fast über Nacht zur Bühne für geopolitische Träume geworden, oder sind es Albträume? Die Eisschmelze eröffnet ein neues Wettrennen um Rohstoffe, die Jagd auf die Reichtümer der Arktis ist eröffnet.

Neuer Kalter Krieg am Nordpol?

Den Startschuss für dieses Rennen setzte ein russisches Unterseeboot, das im Juli 2007 ohne jede völkerrechtliche Relevanz – auf Weisung des Kreml – eine russische Fahne 4261 m tief auf dem Meeresboden unter dem Nordpol hisste, begleitet von enormem globalem Medieninteresse. Hat Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier Recht, als er vor drei Jahren vor dem „Kalten Krieg am Nordpol“ warnte? Die europäische Sicherheit gerate in Gefahr, so sorgte er sich, wenn die Eisschmelze zu einem territorialen Wettlauf der großen Militärmächte in die Arktis führen würde. Denn kaum jemand bezweifelt heute noch, dass die mit dem Klimawandel einhergehende Öffnung der Wasserstrassen im Hohen Norden den Ressourcenabbau dort rentabel machen wird, Naturschutz hin oder her.

Im September 2008 legte Moskau nach: in einem Grundsatzpapier legte es seine neue Polarstrategie bis 2020 vor. Schwarz auf weiß heißt es da, die Arktis sei für Russland die „wichtigste strategische Basis“ für die Erkundung von Bodenschätzen und es erwäge daher zum Schutz seiner Interessen die Aufstellung „besonderer militärischer Einheiten“. Es ist nicht ausgeschlossen, so heißt es in dem Dokument, dass der Kampf um die Rohstoffe der Arktis „mit militärischen Mitteln“ geführt wird. Erwähnt werden muss aber auch, dass eine der strategischen Aussagen friedlich formuliert war: die Arktis solle als eine „Region von Frieden und Zusammenarbeit“ bewahrt werden. Die Regierungszeitung „Rossiiskaja Gaseta“ ging noch einen Schritt weiter: „Der Kampf um die Arktis wird zur Initialzündung für die Neuaufteilung der Welt“ verkündete sie siegesgewiss. Und Außenminister Sergej Lawrov sagte im Mai 2008, „die Arktis gehört fortwährend zu den Prioritäten der russischen Außenpolitik“. Zum gleichen Zeitpunkt startete Moskau sein Satelliten-Überwachungsprogramm „Arktika“.

Neue Chancen und Verantwortlichkeiten in der Arktis

Kein Wunder auch, dass Staatsminister Günter Gloser, bei der Eröffnung einer Internationalen Konferenz über „Neue Chancen und Verantwortlichkeiten in der Arktis“ im März 2009 in Berlin die Arktis „eine strategische Herausforderung für das 21. Jahrhundert“ nannte. Eher diplomatisch formulierte er: „Das Zusammentreffen von ökologischen, energiepolitischen und sicherheitspolitischen Entwicklungen der Art, wie sie sich derzeit in der Arktis abzeichnen, ist beunruhigend“. Wohl wahr. Vor diesem Hintergrund hatten das deutsche und das britische Außenministerium im März 2008 offiziell verlautbart, dass es „von entscheidender Bedeutung“ sei, für die Arktisregion Strukturen umzusetzen, „die sich auf das Völkerrecht stützen, auf eine kooperative und friedliche Bewirtschaftung von Ressourcen abzielen sowie das ökologische Erbe der Menschheit bewahren“.

Auch die EU-Kommission hatten schon im März 2008 vor einer „sich ändernden geostrategischen Dynamik der Region mit potentiellen Konsequenzen für die internationale Stabilität und die europäischen Sicherheitsinteressen“ gewarnt, daher müsse sich die Union im arktischen Raum engagieren. Am 20. November 2008 formulierte die Europäische Kommission in ihrem Papier „Die EU und die Arktis“ erste Parameter einer EU-Arktis-Politik und nannte drei Hauptziele:

• den Schutz und Erhalt der Arktis im Einvernehmen mit der einheimischen Bevölkerung
• die Förderung einer nachhaltigen Ressourcennutzung
• den Beitrag zu einer besseren multilateralen Governance der Arktis.

Am 9. Oktober 2008, hatte sich das Europäische Parlament mit der Feststellung zu Wort gemeldet, „der einsetzende Wettlauf zu den natürlichen Ressourcen der Arktis“ sei besorgniserregend und empfahl den Abschluss eines umfassenden Arktis-Rechtsregimes ähnlich dem Antarktisvertrag von 1959. Am 10. März 2010 kündigte die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, Lady Catherine Ashton eine sich entwickelnde europäische Arktis-Politik an. Sie unterstrich die wachsende politische Bedeutung dieser Region für die Union und wollte sicherstellen, dass die Union als verantwortungsvoller Partner in der Region auftritt und wahrgenommen wird.

Fünf arktische Nationen

US-Präsident George W. Bush erließ als eine seiner letzten Amtshandlungen am 9. Januar 2009 die „National Security Presidential Directive 66“. Er stellte darin unmissverständlich fest, die USA seien eine „arktische Nation“, die umfangreiche Interessen in der Region habe: nationale Sicherheit, Klima- und Umweltschutz, wissenschaftliche Erforschung – vor allem aber die Sicherung der Bodenschätze. Deshalb sollten die militärischen Mittel ausgebaut werden, die Land-, Luft- und Seegrenzen, die Bodenschätze, kommerzielle Tätigkeiten und Infrastruktur zu schützen und amerikanischen Schiffen freie Fahrt zu gewährleisten. Vor diesem Anspruch nimmt sich die auch angebotene stärkere Zusammenarbeit mit den übrigen arktischen Anrainerstaaten, inklusive Russlands, eher beschwichtigend aus. Zudem wolle man schnellstens dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 beitreten.

Fünf Anrainerstaaten gibt es, die Ansprüche auf die Arktis erheben: USA, Kanada, Norwegen, Dänemark und Russland, man nennt sie die „A5“. Sie alle haben sich auf der „Arctic Ocean Conference“ Ende Mai 2008 in Grönland auf allgemeine politische Spielregeln geeinigt, um der arktischen Herausforderung zu begegnen. Vor allem haben sie das Seevölkerrecht als solides und zu respektierendes Fundament bezeichnet, die Fragen nach dem Festlandssockel, dem Meeresumweltschutz, der Navigationsfreiheit und der Meeresforschung verantwortlich regeln zu können. Damit war klar: die direkten Anrainerstaaten A5 bleiben tonangebend in der Arktis, ihre indirekten Nachbarn ohne direkten Zugang zum Arktischen Ozean, nämlich Island, Finnland und Schweden, bleiben außen vor. Sie gelten nicht viel mehr als andere „interessierte Parteien“, die aber nicht namentlich erwähnt werden, kein Wort von der Europäischen Union, den Vereinten Nationen, dem Arktischen Rat oder gar der NATO. Wenn es aber zu einer präzisen Aufteilung des arktischen Meeresbodens unter den A5 kommt, so sind Forderungen wie die nach einem „Schutzraum Arktis“ hinfällig.

Die Bestimmungen des Seerechtsübereinkommens sind bindend

Für das Festland der Arktis können die meisten Fragen der Souveränität mit wenigen, wenn auch interessanten Ausnahmen, völkerrechtlich als gelöst betrachtet werden. Das Seerechts-Übereinkommen, inzwischen von 155 Staaten ratifiziert, ist das einzige Instrument zur Beantwortung aller Rechtsfragen zum Arktischen Meer, obwohl sich keine Arktis-spezifischen Sonderbestimmungen darin finden. Das Seerecht sieht nationale Küstenmeere bis zu 12 Seemeilen und eine ausschließliche Wirtschaftszone bis zu 200 Seemeilen vor. Innerhalb dieser 200 Seemeilen wäre der Küstenstaat danach zur alleinigen Ausbeutung der Schätze des Meeresbodens befugt.

Interessant wird es jenseits dieser Zone in den internationalen Gewässern. Nur wenn ein Küstenstaat einen verlängerten Festlandsockel gemäß Artikel 76 VIII des Seerechts-Übereinkommens nachweisen kann, hat er das Recht zum Zugriff auf den Meeresboden um weitere 150 Seemeilen. Aufgrund der geologischen Formation des arktischen Meeresbodens spekulieren vor allem Kanada, die USA, Russland und Norwegen auf diesen Zugewinn. In dieser Logik hat Russland schon im Dezember 2001 bei der nach dem Seerechts-Übereinkommen zuständigen „Commission on tue Limits of the Continental Shelf“ in New York einen Antrag auf einen um 466.000 Quadratkilometern erweiterten russischen Festlandsockel vorgelegt. Dies betrifft das Gebiet Nordpol, Bering- und Barentssee mit einigen Milliarden fossiler Brennstoffe. Ein willkommenes Reservoir, wenn schon im Jahre 2030 die übrigen russischen Ressourcen erschöpft sein werden. Norwegen folgte mit seinem entsprechenden Antrag im Jahre 2006. Grundlage der Anträge ist der Hinweis auf die geologische Formation des Festlandsockel, Erhebungen, die unter den Namen Alpha-, Mendeleyev- und Lomonosov-Rücken figurieren. Sofort gab es Proteste aus Japan, den USA, Dänemark, Kanada, Spanien und Norwegen. Seither sind mehrere Staaten mit Forschungsexpeditionen fieberhaft dabei, belastbare Beweise für ihre Festlandsockel herbeizubringen. So haben Kanada und Dänemark Vermessungsflüge in Regionen der Arktis aufgenommen, in der Russland Ansprüche auf den Meeresboden erhebt. Solche Beweise müssen bald vorliegen, denn nationale Anträge auf Anerkennung desselben können nur innerhalb eines Zeitraums von 10 Jahren nach der jeweiligen nationalen Ratifizierung des Seerechts-Übereinkommens gestellt werden, für Russland, Norwegen und Island ist diese Frist bereits abgelaufen, für Kanada läuft sie 2013 ab.

Übrigens müssen die Kontrahenten auch klären, wie tief das Meer über den jeweils von ihnen beanspruchten Partien des Lomonosov-Rückens ist: Hoheitsansprüche eines Staates auf dem Meeresgrund enden nämlich, wenn der Ozean eine Tiefe von mehr als 2500 m erreicht, auch dann, wenn es sich um die geologische Fortsetzung des Festlandsockel handelt. Erstreckt sich der Lomonosov-Rücken auf beide Kontinente, sind überlappende Ansprüche in einem Seerechtsverfahren zu klären.

Sicherheitspolitische Konsequenzen

Natürlich hat eine eisfreie Arktis vor dem Hintergrund ihres vermuteten Reichtums an Bodenschätzen auch sicherheitspolitische, ja sogar geostrategische Konsequenzen. Deshalb beklagt Norwegen seit geraumer Zeit die intensivierten russischen militärischen Aktivitäten in der gesamten Region wie die Wiederaufnahme von „Trainingsflügen“ der russischen strategischen Bomberflotte über die Barents­see über norwegische Gewässer und die Nordsee, Kanada warnte vor erhöhten russischen Marineaktivitäten, auch Putins Ankündigung des Ausbaus der Nordflotte mit Flugzeugträgern, und erhöhte, nicht nur mit einem neuen Eisbrecher und Patrouillenschiffen, prompt die Militärpräsenz in seiner arktischen Zone, die USA wollen in Alaska ihr Raketenabwehrschild aufstellen – und die NATO und Russland haben in der Arktis eine gemeinsame Grenze. Vier der direkten Arktis-Anrainerstaaten sind zudem NATO-Mitglieder, nämlich die USA, Kanada, Dänemark und Norwegen. Auch gewährt die NATO mit dem NATO-Russland-Rat eine Gesprächsebene mit dem fünften Partner der A5. Grund genug dafür, dass die Nordatlantische Allianz sich intensiv mit dem Hohen Norden beschäftigt, zumal in Artikel VI des NATO-Vertrages das Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses als NATO-Gebiet gekennzeichnet ist. Am 29. Januar 2009 veranstaltete sie in Reykjavik ein „Seminar über die Sicherheitsaspekte im Hohen Norden“. Dabei betonte man das Seerechts-Übereinkommen als „essentiellen rechtlichen Rahmen“ für die Arktis. Das Bündnis bezeichnete die Region im Übrigen als „strategisch wichtig“ , empfahl sich als key-player für deren Sicherheit, ebenso wie als Forum zur Diskussion sicherheitspolitischer Fragen und kündigte, auch in seiner Verantwortung für „Energy Security“ „militärische Präsenz“ an. Aus Brüsseler Sicht macht das Sinn, denn schon im Jahre 2013 werden große Gebiete, wenn auch noch nicht die Nordwestpassage, eisfrei sein und damit alternative schnellere und damit billigere Transportwege für die Handelsschifffahrt eröffnen, die ebenso zu schützen wären wie westliche Rohstoffinteressen. Kürzlich wies ein NATO-Papier darauf hin, dass hier NATO-Gebiet unmittelbar betroffen sei, es sich also um einen „in area“ und nicht um einen „out of area“-Fall handele, vier NATO-Staaten sind betroffen. Damit ist der Hinweis auf den Artikel V des Nordatlantikvertrages legitim. Auch heute schon ist die NATO mit ihrem integrierten Luftverteidigungssystem NATINADS, regelmäßigen AWACS-Aufklärungsflügen und mit Manövern in Norwegen und Island im Hohen Norden militärisch präsent.

Die militärische Präsenz von NATO-Staaten im Hohen Norden ist schon heute beträchtlich.

Die Vereinigten Staaten nutzen regelmäßig die ihrer Ansicht nach internationalen Gewässer für die Routen ihrer Unterseeboote auf dem Wege zwischen Atlantik und Pazifik. Auch Russland unterhält signifikante Militärbasen in der Region. Die Kola-Halbinsel und Murmansk sind die bedeutendsten.

Auch Dänemark rüstet in der Arktis auf: es will eine arktische Einsatztruppe aufstellen und ein arktisches Kommando einrichten, auch Kampfflugzeuge zur Überwachung Grönlands und der angrenzenden Gebiete entsenden. Bisher schon gibt es Militärkommandos in Grönland und den Faröerinseln.

Ein gänzlich anderes Thema, das aber zwischen Spanien und Kanada im „Fischereikrieg“ von 1995 schon einmal zum Einsatz des Militärs geführt hat, ist der Fischfang. Wenn das arktische Eis schmilzt, werden sich in den Sommern weite Fischereigründe entlang der Küstenlinien öffnen. Warme Ozean-Temperaturen und wechselnde Salzkonditionen haben Fischschwärme regelmäßig veranlasst, nach Norden zu wandern auf der Suche nach neuen Kaltwasser-Habitaten: die Arktis wäre ein solches neues Fischparadies. Streitigkeiten über Fischereirechte sind damit vorprogrammiert.

Auch müsste man sich auf einen Anstieg der Bevölkerung einstellen. Mit besseren Klimabedingungen und entstehenden Arbeitsplätzen ist politische Ordnung verbunden, die territorialen Grenzen folgt. Auch deshalb sind die offenen Rechtsfragen zu klären.

Die „International Seabed Authority“ ist als internationale Meeresbodenbehörde seit 1994 für die Ausbeutung aller Bodenschätze des Meeresbodens außerhalb des Festlandsockels zuständig. Sie hat ihren Sitz in Jamaika, verfügt über einen Rat mit 36 Mitgliedern, dazu gehört auch (noch bis 2010) die Bundesrepublik Deutschland. Deutschland ist auch Sitzland für den Internationalen Seegerichtshof in Hamburg (ISGH), der für die Auslegungen des Seerecht-Übereinkommens verantwortlich ist. Dessen Präsident, der deutsche Völkerrechtler Prof. Dr. Rüdiger Wolfrum müsste demnach, gemeinsam mit den weiteren 20 Richtern, auch über alle Fragen zum Rechtsstatus der Arktis entscheiden. Dabei hat Deutschland zahlreiche Interessen, allen voran sicher die Bewahrung des gemeinsamen Menschheitserbes, einem seit langem anerkannten Völkerrechtsgrundsatzes, der festlegt, dass Gebiete außerhalb nationaler Gesetzgebung wie Weltraum und Meeresboden einen Sonderstatus genießen: dort befindliche Ressourcen sind unveräußerlich und müssen der gesamten Menschheit zugute kommen. Auch deutsche klimapolitische Interessen gibt es, schließlich wollen wir, dass der Klimawandel möglichst aufgehalten wird. Rohstoffe und Energie der Arktis müssen wir im Blick behalten und daher liegt es nicht in unserem Interesse, dass ein kalter Krieg um eine sich erwärmende Arktis ausbricht. Als Handelsnation ist uns an kürzeren Schifffahrtsrouten gelegen, als Forschungsnation wollen wir uns den Zugang zur wissenschaftlichen Forschung in der Arktis offen halten, haben wir doch auf Spitzbergen mit der Forschungsstation Koldewey eine bedeutende polare Research-Platform.

Ein Meer des Friedens?

Bis heute war der Arktische Ozean ein Meer des Friedens, stabilisiert durch ein Netzwerk von bilateralen wie multilateralen Absprachen. Es muss alles dafür getan werden, dass dies so bleibt. Eine Kooperation mit Russland ist dafür unumgänglich. Dabei müssen die Fehler vermieden werden, die in der Politik gegenüber Russland Risse ins NATO-Lager brachten, die Ostsee-Pipeline lässt grüssen. Korrespondierende Interessen, auch Sicherheitsinteressen, gibt es viele. Gemeinsame Kontroll- und Überwachungsmissionen würden das gegenseitige Vertrauen fördern. Die NATO ist gut beraten, sich als stabilisierendes Element in den evolvierenden Arktis-Prozess einzubringen, zumal viele der arktischen Herausforderungen das Potential haben, Kooperation statt Konfrontation zu fördern. Ein geopolitischer Disput liegt in niemandes Interesse. Es muss ein allgemeines Interesse geweckt werden, die Arktis nicht zu militarisieren. Vielmehr muss es ein globales Ziel werden, die Arktis zu einer Region von gemeinschaftlichen genutzten Interessen werden zu lassen. Ökonomische Faktoren können dabei helfen. Wenn es an den großflächigen Abbau von Bodenschätzen unter technologisch und umweltgerecht schwierigsten Konstellationen geht, dann sind regionaler Friede und Stabilität das Gebot der Stunde. Dasselbe gilt für den Transport von Öl und Gas aus der Region hinaus. Jedenfalls werden größere wirtschaftliche Aktivitäten starke Anreize schaffen für regionale Zusammenarbeit. Wenn dies gelingt, dann kann die Arktis zum Modellfall für internationale Zusammenarbeit werden, ganz wie es die russische Polarstrategie formulierte: „eine Region von Frieden und Kooperation“.