Trend zu Besuch in einem Mitgliedsunternehmen des Wirtschaftsrates
Ob Autounfall, Herzinfarkt oder Schlaganfall: Rund 14 Millionen Mal rückten im vergangenen Jahr die Einsatzfahrzeuge der Rettungsdienste aus, um Menschen in Not zu helfen. Dahinter steckt ein riesiger Markt, der seit Jahren wächst und zunehmend hart umkämpft wird. 2010 gaben die Krankenkassen 3,6 Milliarden Euro für die Einsatzfahrten aus (2004: 2,6 Milliarden Euro). Von dem wachsenden Kuchen würden sich auch private Anbieter gerne ein größeres Stück abschneiden.
Doch sie haben es nach wie vor schwer. Der Markt ist träge, er wird traditionell vom Deutschen Roten Kreuz (50 Prozent Marktanteil), den Feuerwehren (20 Prozent) und den übrigen Hilfsorganisationen wie der Johanniter-Unfall-Hilfe dominiert. Private Anbieter kommen derzeit auf einen eher bescheidenen Marktanteil von zwölf Prozent. Sie kritisieren, dass der Markt nach wie vor relativ stark abgeschottet sei. Daran hat auch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom April 2010 bislang noch nicht viel geändert. Seither sind Städte und Landkreise verpflichtet, Aufträge an Rettungsdienste alle vier bis sechs Jahre europaweit auszuschreiben. Nach Ansicht der Richter handelt es sich bei Rettungsfahrten nämlich nicht um eine hoheitliche Aufgabe, sondern um eine normale Dienstleistung, die dem deutschen und europäischen Vergaberecht unterliegt.
In manchen Kommunen herrscht jedoch Skepsis. Sie widersetzen sich der Marktöffnung, weil sie einen preislichen Unterbietungswettbewerb zu Lasten der Beschäftigten und der Qualität fürchten. Doch die mancherorts einsetzende Rekommunalisierung könnte die Krankenkassen teuer zu stehen kommen: Kommunale Rettungsdienste, die die Fahrten ohne Ausschreibungen übernehmen, entziehen sich dem Wettbewerb. Private Anbieter warnen: Qualität, Innovationen und Kosteneffizienz bleiben auf der Strecke.
Der größte private Anbieter in Deutschland ist die Hamburger G.A.R.D.-Gruppe. Zu ihr gehören die “Gesellschaft für Ambulanz und Rettungsdienst GmbH” mit 17 Rettungswachen in Hamburg, Niedersachen, Sachsen und Nordrhein-Westfalen sowie der Rettungsdienst Promedica und der dänische Anbieter Responce. Insgesamt haben die drei Unternehmen der Gruppe 270 Rettungsfahrzeuge und mehr als 1000 Mitarbeiter im Einsatz. Das inhabergeführte Unternehmen G.A.R.D. wurde 1983 in Hamburg gegründet und fährt heute mehr als 350.000 Einsätze im Jahr (Marktanteil: 2,5 Prozent). Trend sprach mit Geschäftsführer Sven Jarmuth über eine Branche im Umbruch. Die G.A.R.D.-Gruppe ist ein Mitgliedsunternehmen im Landesverband Hamburg des Wirtschaftsrates.
Peter Hahne im Trend-Gespräch mit Sven Jarmuth
Peter Hahne, Journalist, Berlin
Herr Jarmuth, der Europäische Gerichtshof gab letztes Jahr den Startschuss für mehr Wettbewerb bei Rettungsdiensten. Spüren Sie schon Veränderungen?
Es wird wohl noch eine Weile dauern, bis sich der Markt nachhaltig in Richtung mehr Wettbewerb entwickelt. Sofern man überhaupt von einem Markt sprechen kann, wurde dieser jahrzehntelang nicht angetastet. Entsprechend verkrustet sind die Strukturen. Viele Kommunen müssen sich erst noch richtig darauf einstellen, dass sie den Rettungsdienst als eine Dienstleistung ansehen, die dem europäischen Vergaberecht unterliegt.
Wie sind ihre Erfahrungen bisher?
Wir registrieren positive Veränderungen. In einigen Bundesländern begreifen Kommunen die angestoßene Liberalisierung als Chance. Nämlich als Chance, dass sie den Konflikt zwischen begrenzten finanziellen und personellen Ressourcen einerseits und einer älter werdenden Bevölkerung und höheren Ansprüchen andererseits über eine Vergabe an Private lösen können.
Es geht dabei in erster Linie um Kosten?
Nein. Das würde ich so pauschal nicht sagen. Ich nehme wahr, dass es viele Kommunen gibt, bei denen die qualitativ hochwertige Versorgung mit rettungsdienstlichen Leistungen einen hohen Stellenwert einnimmt. Es geht immer öfter um ein gutes Gleichgewicht von Preis und Qualität, das sich am besten in transparenten wettbewerblichen Verfahren finden lässt.
Kritiker halten nichts von Wettbewerb bei Rettungsdiensten.
Die Einsatzfahrzeuge sollen ja nicht auf der Straße mit Blaulicht um die Wette fahren. Es geht um einen Wettbewerb der Systeme: Wer kann mit welchem Rettungsdienst den Bürgern die beste Leistung zum adäquaten Preis bieten? Es gibt viele Beispiele für sehr gute private Rettungsdienste in anderen europäischen Ländern, die den Markt schon viel früher liberalisiert haben als wir.
Sven Jarmuth, Geschäftsführer, G.A.R.D.-Gruppe
Was sagen Sie zu dem Vorwurf, private Anbieter drückten nur die Löhne und die Qualität?
Das Gegenteil trifft zu, und das können wir beweisen. Wir haben an keiner Ausschreibung teilgenommen, bei der unsere Angebote ein Lohndumping enthalten haben. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie eine Kommune ihre Ausschreibung gestaltet. Wenn sie einen sauberen Betriebsübergang und eine Tarifbindung festschreibt, dann wird das so umgesetzt. Jeder Landkreis kann also selbst entscheiden, ob er einen Wettbewerb auf Basis von Lohndumping oder einen um Preis und Qualität haben möchte, der nicht auf dem Rücken der Mitarbeiter ausgetragen wird.
Beobachten sie eine Tendenz zur Rekommunalisierung?
Es gab auch vor dem BGH- und EuGH-Urteil Kommunen, die sich entschlossen haben, den Rettungsdienst in eigener Regie durchzuführen. Aber auch Kommunen müssen sich die Frage stellen lassen, welche Leistungen sie zu welchem Preis anbieten können. Und ob sie damit dem entsprechen, was ihre Bürger von ihnen erwarten. Ist es richtig, eine im Markt befindliche Dienstleistung ohne Not zu verstaatlichen und in Zeiten knapper finanzieller Spielräume der öffentlichen Haushalte Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft abzubauen und im öffentlichen Dienst aufzubauen? Meine Wahrnehmung ist, dass viele politisch Verantwortliche dies mit einem klaren „Nein!“ beantworten. Eine aufwendige Rettungsdienststruktur ist schließlich auch ein wirtschaftliches Risiko, denn sie erfordert hohe Investitionen. Wenn man Preis und Qualität in ein vernünftiges Verhältnis bringen will, kommt man meines Erachtens an einem transparenten Vergabeverfahren nicht vorbei. Für die Kommunen ist es immer teurer, rettungsdienstliche Leistungen selbst anzubieten.
Die Hilfsdienste wie das Rote Kreuz werfen Ihnen vor, das Ehrenamt und damit den Katastrophenschutz zu schädigen.
Das Argument geht ins Leere. Denn den Katastrophenschutz kann man im Rahmen einer Ausschreibung durchaus so organisieren, dass die Schnittstelle zwischen Rettungsdienst und Katastrophenschutz auch weiterhin funktioniert. Es spricht nichts dagegen, dass ehrenamtliche Helfer im Katastrophenfall ihre Dienste auch in Rettungsfahrzeugen privater Anbieter leisten. Wir sind an vielen Standorten in den Katastrophenschutz integriert und werden weiterhin die Bedeutung des Ehrenamtes anerkennen und fördern.
Welche Innovationen darf man von mehr Wettbewerb in Ihrer Branche erwarten?
Unsere Vision ist, dass wir die Veränderungen im Rettungsdienst aktiv mitgestalten können, um einen Mehrwert für Notfallpatienten zu schaffen. Ein Beispiel: Wenn Sie einen Schlaganfall haben, kann es vom Rettungsdienst abhängen, ob Sie das Krankenhaus nach zwei Wochen gesund wieder verlassen oder ob Sie für den Rest Ihres Lebens unter einer halbseitigen Lähmung leiden. Aber auch bei den Krankentransporten ohne Blaulicht gibt es erhebliche Unterschiede bei den “Eintreffzeiten”. In manchen Großstädten warten sie mehrere Stunden auf einen Wagen, in anderen nur eine halbe Stunde. Durch gut ausgebildete Mitarbeiter, gute Geschäftsmodelle und den intelligenten Einsatz von Logistiksystemen können sie die Zeiten erheblich optimieren. Wettbewerb ist der beste Garant dafür, Innovationen und Qualität ständig zu verbessern.